Aufgaben von A - Z

    / Fliegende Bauten Ausführungsgenehmigung beantragen

    Zuständige Mitarbeiter

    Frau Carmen Appelmann-Arm
    - Kreis Donnersbergkreis -

    Frau Annette Buschmann
    - Kreis Donnersbergkreis -

    Frau Michelle Pulver
    - Kreis Donnersbergkreis -

    Herr Jörg Sasser
    - Kreis Donnersbergkreis -

    Herr Wolfgang Stock
    - Kreis Donnersbergkreis -

    Herr Uwe Welker
    - Kreis Donnersbergkreis -

    Leistungsbeschreibung

    Fliegende Bauten bedürfen, bevor sie erstmals aufgestellt und in Gebrauch genommen werden, einer Ausführungsgenehmigung. Dies gilt nicht für die in § 76 Abs. 2 Satz 2 LBauO aufgeführten verfahrensfreien Fliegenden Bauten.

    Die Ausführungsgenehmigung ersetzt bei Fliegenden Bauten die Baugenehmigung und ermöglicht somit das wiederholte Aufbauen, Betreiben und Zerlegen dieser baulichen Anlagen an unterschiedlichen Plätzen nach erfolgter Gebrauchsabnahme.

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    Spezielle Hinweise für - Kreis Donnersbergkreis

    Prüfbuch des fliegenden Baus und Versicherungsnachweis des Betriebers

    Welche Gebühren fallen an?

    Für die Ausführungsgenehmigung fallen Gebühren an. Sie richten sich nach der Anlage zu § 2 Abs. 2 der Landesverordnung über die Zuständigkeit und die Vergütung für die Erteilung von Ausführungsgenehmigungen für Fliegende Bauten.

    Welche Fristen muss ich beachten?

    Nach § 76 Abs. 5 LBauO sind Ausführungsgenehmigungen für eine bestimmte Frist zu erteilen oder zu verlängern, die höchstens fünf Jahre betragen soll.

    In der Anlage 2 des Rundschreibens des Ministeriums der Finanzen vom 1. Dezember 2015 (Bauaufsichtliche Anforderungen an Fliegende Bauten) sind die für die Ausführungsgenehmigungen und deren Verlängerungen angemessenen Fristen unter Berücksichtigung der Besonderheiten der Fliegenden Bauten enthalten.

    Rechtsgrundlage

    Spezielle Hinweise für - Kreis Donnersbergkreis

    - Landesbauordnung (LBauO)

    - allgemeine gültige Regeln der Technik

    Was sollte ich noch wissen?

    Die Ausführungsgenehmigung wird in ein Prüfbuch eingetragen. Dem Prüfbuch sind die mit Genehmigungsvermerk versehenen Bauunterlagen beizufügen. Bevor ein Fliegender Bau in Betrieb genommen werden soll, ist dies der zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde des Aufstellorts anzuzeigen, dabei ist das Prüfbuch vorzulegen.

    Formulare